Es hätte so einfach sein können. Um eine Schließung der Waitzstraße für den Autoverkehr zu verhindern, brachte die CDU-Fraktion Altona einen Antrag in die Bezirksversammlung am 30. März ein, mit dem Ziel durch das Stellen weiterer Poller mehr Sicherheit zu schaffen. Damit sollte dieses wichtige und vitale Stadtteiltzentrums mit den 110 Geschäften, 40 Arztpraxen mit seinen 800 Arbeitsplätzen sowie den vielen Nutzerinnen und Nutzer der „Waitze“ erhalten und einer Verödung durch Stellplatzklau wie von GRÜNEN und der LINKEN ins Auge gefasst, vorgebeugt werden.
Leider vergebens – trotz leidenschaftlicher Debatte mit zwingenden Argumenten fand der CDU-Antrag gegen die Stimmen der Fraktionen von GRÜNEN und DIE LINKE und wegen der Abwesenheit dreier SPD-Abgeordneter bei 23:24 Stimmen keine Mehrheit.
Dazu Tim Schmuckall, verkehrspolitischer der CDU-Fraktion Altona: „Ich hatte mich gefreut, dass wir so schnell eine pragmatische und sichere Lösung für die Waitzstraße gefunden hatten, die alle Interessen berücksichtigt. Die Beliebtheit und auch der wirtschaftliche Erfolg der Waitzstraße liegen unter anderem in ihrer guten Erreichbarkeit für Jung und Alt begründet. Eine Sperrung für de Autoverkehr wäre der Anfang vom Niedergang der Waitzstraße. Mit unserem Antrag wollten wir dafür sorgen, dass diese Erreichbarkeit und die vorhandenen Parkplätze erhalten werden – bei gleichzeitiger Erhöhung der Sicherheit. Es wäre eine gute Lösung gewesen – für die Gewerbetreibenden ebenso wie für viele Besucher.“
Eine aus Fachleuten bestehende Unfallkommission hatte die Gegebenheiten vor Ort analysiert und Empfehlungen abgegeben, die in der letzten Sitzung des Verkehrsausschusses vorgestellt wurden. Mit dem CDU-Antrag wären die Interessen der Gewerbetreibenden und der Kundschaft bei gleichzeitiger Erhöhung der Sicherheit vor Ort in Einklang gebracht worden. Im Kern besagt der Beschluss, dass dort, wo die Unfallkommission Lücken identifiziert hat, gezielt massive Poller nachgerüstet werden. Die Umwandlung von Schräg- in Längsparkplätze wird ausdrücklich abgelehnt, weil Längsparkplätze das Sicherheitsniveau nach Urteil der Unfallkommission nicht erhöhen.
Dadurch, dass GRÜNE und DIE LINKE sich durchgesetzt haben, wird das Thema erneut im Verkehrsausschuss behandelt werden. Damit werden diesem wertvollen und lebendigen Stadtteilzentrum unnötig und völlig unverständlich Steine in den Weg gelegt und seine Zukunft weiter gefährdet.
Sven Hielscher, Fraktionsvorsitzender, fragt sich nicht nur, „welcher Erkenntnisgewinn denn nun noch kommen soll, nachdem die Experten ihre Analyse im Verkehrsausschuss bereits vorgestellt hatten„. Er wirft GRÜNEN und DIE LINKE „eine absolut unverantwortliche Blockadehaltung“ vor. „Wir alle wissen, wie wichtig lebendige Nahversorungszentren für die Lebensqualität in der Stadt sind und mit welchen Problemen die Gewerbetreibenden überall zu kämpfen haben. Jetzt geht wertvolle Zeit grundlos verloren und die unendliche Leidensgeschichte weiter.“
