CDU-Bezirksfraktion Altona:

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Nach klarem Zeichen gegen Rechtsextremismus: Hitzige Debatte in der Bezirksversammlung.

Es ist wichtig, wie viele Menschen seit über drei Wochen auf die Straße gehen, um gegen die rechtsextremen Positionen der AfD zu demonstrieren. Die Abgoordneten der fünf demokratischen Fraktionen in der Bezirksversammlung Altona setzten nun unter dem Motto: „Altona steht ein für Demokratie und Vielfalt“ ebenfalls ein Zeichen gegen Rechtsextremismus und Rassismus. Nach einem gemeinsamen Fototermin am 25. Januar vor dem Altonaer Rathaus wurde in der aktuellen Stunde zum Thema debattiert. Leidenschaftlich setzten sich die Abgeordneten der demokratischen Parteien in ihren Beiträgen für die Wahrung unserer Demokratie ein und warnten vor der Gefahr, die von der AfD ausgeht. Die AfD hingegen demonstrierte einmal wieder ihr mangelndes Verständnis von Demokratie. Die beiden Abgeordneten der AfD diskreditierten sowohl die Berichterstattung rund um das Treffen in Potsdam als „Lügenkampagne der Systemmedien“ als auch die AfD-Proteste und verharmlosten die Enthüllungen. Man muss wohl konstatieren, dass diese Wortbeiträge der AfD Abgeordneten, die sich sonst eher selten zu Wort melden, die engagiertesten waren, die je im Kollegiensaal des Rathauses von ihnen zu hören waren.

Insofern schien auch die deutliche Aufforderung, dass es spätestens jetzt an der Zeit sei, die Partei zu verlassen, um sich vom rechtsextremen Gedankengut zu distanzieren, wirkungslos zu verhallen. Die Debatte zeigte deutlich, dass wir diesen Menschen die Stirn bieten müssen.

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