Aktuelles
In diesem Bereich möchten wir Sie über Aktuelles aus der Bezirksfraktion Altona informieren. Sie finden hier Terminankündigungen, Pressemitteilungen und weitere Mitteilungen. Sollte Sie ein Thema besonders interessieren, so zögern Sie bitte nicht, Kontakt mit uns aufzunehmen.
Alle Termine im Sitzungskalender können Sie unter sitzungsdienst-altona.hamburg.de einsehen.
Damit gewachsene Verbindungen nicht über lange Zeit zerschnitten werden, soll während der Bauarbeiten an der A 7 eine Behelfsbrücke am Kielkamp errichtet werden. Dazu forderten die Fraktionen von CDU, GRÜNE, SPD und FDP in einem gemeinsamen Antrag die zuständige Stadtentwicklungsbehörde auf.
Dazu Hagen Okun, Fachsprecher für regionale Stadtteilentwicklung der CDU-Fraktion und Wahlkreisabgeordneter für Bahrenfeld: „ Die Überdeckelung der A7 ist ein städtebauliches Großprojekt, welches über Jahrzehnte getrennte Stadtteile wieder zusammenfügt. Es ist jedoch wichtig, dass während der Bauphase der Verkehr weiterhin reibungslos fließen kann, die Behelfsbrücke am Kielkamp ist daher unerlässlich.“
Gemeinsame Einladung zum Gespräch
von Anne Krischok (SPD) und Karin Prien (CDU)
Nach monatelangen Auseinandersetzungen und Verhandlungen ist im Juli 2016 eine Verständigung mit der Volksinitiative „Hamburg für gute Integration“ zustande gekommen. Ein Volksentscheid wurde verhindert. In dem sogenannten „Konsens“ wurden Festlegungen zur Flüchtlingsunterbringung und zu vielen Integrationsfragen vereinbart. Für einige Stadtteile, u.a. für Rissen und Sülldorf, wurde ein sogenannter Bürgervertrag geschlossen. Die Hamburgische Bürgerschaft hat den „Konsens“ und die Bürgerverträge debattiert und beschlossen.
Die Bürgerinitiativen gegen integrationsfeindliche Massenunterkünfte hat nach zähen Verhandlungen mit dem rot-grünen Senat einen Konsens erzielt. Dazu gehören auch Bürgerverträge, die Detailfragen und -lösungen für die Unterbringung und Integration von Flüchtlingen in den jeweils betroffenen Stadtteilen beinhalten und regeln.
Für Altona wurden Bürgerverträge für Rissen und für Lurup, Osdorf und Bahrenfeld geschlossen, für die anderen Stadtteile gibt es keine Bürgerverträge. Hier gilt als Schirmvereinbarung der Konsens mit dem Dachverband „Hamburg für gute Integration“.
Gemeinsam mit Karin Prien, CDU-Bürgerschaftsabgeordnete im Wahlkreis Blankenese, ist es unser Anliegen:
- die notwendige Unterbringung von Flüchtlingen
in möglichst integrationsförderlichen Quartieren sicherzustellen - die Schaffung von mehr familienfreundlichem
und preisgünstigerem Wohnungsbau zu ermöglichen - dabei den maßvollen Verbrauch von Flächen
sowie dem Erhalt der Osdorfer und Sülldorfer Feldmark
und dem Rissener Grenzgrün zu gewährleisten
Trägerwechsel im Stadtteilhaus Lurup jetzt möglich machen
CDU-Antrag einstimmig beschlossen: Bisher hakt es noch beim geplanten Wechsel der Trägerschaft im Stadtteilkulturzentrum Lurup im Böverstland 38. Das Lichtwarkforum hatte sich als einziger Bewerber um die zukünftige Trägerschaft beworben, eine Entscheidung des Bezirksamtes steht allerdings immer noch aus.
Dazu Andreas Grutzeck, Kulturexperte der Altonaer CDU-Fraktion:„Das Bezirksamt erwartet offensichtlich ein so umfangreiches Konzept, das aber angesichts der knappen Geldmittel nicht leistbar ist. Dabei soll doch vor allem die bewährte Arbeit im Stadtteil weitergeführt werden.“