Aktuelles

In diesem Bereich möchten wir Sie über Aktuelles aus der Bezirksfraktion Altona informieren. Sie finden hier Terminankündigungen, Pressemitteilungen und weitere Mitteilungen. Sollte Sie ein Thema besonders interessieren, so zögern Sie bitte nicht, Kontakt mit uns aufzunehmen.

Alle Termine im Sitzungskalender können Sie unter sitzungsdienst-altona.hamburg.de einsehen.

Mehr als 200 Beschwerden gingen seit 2016 bei der Hamburger Behörde für Umwelt und Energie (BUE) zu Geruchsbelästigungen und gesundheitlichen Beeinträchtigungen durch Schwefel- oder Asphaltgerüche im Umkreis des Asphaltmischwerks ASPA im Rondenbarg ein.

Auf Betreiben der CDU-Fraktion Altona konnte den Betroffenen nun endlich geholfen werden: Das Asphaltmischwerk wurde mit Einrichtungen zur Geruchsminderung umfassend nachgerüstet, seit Abschluss der Maßnahmen sind die Geruchsbelästigungen fast vollständig verschwunden.

Freiwerdende Schulflächen im Raum Lurup müssen dauerhaft für Schulzwecke gesichert werden – dies beantragen die CDU- Fraktion gemeinsam mit der FDP-Fraktion in der Altonaer Bezirksversammlung am 30. September. Alle Fraktionen hatten im vergangenen Kulturausschuss bereits der Einberufung einer regionalen Bildungskonferenz zugestimmt. Dieser Antrag soll nun sicherstellen, dass in den kommenden Monaten nicht schon Tatsachen geschaffen werden, die einer zukünftigen weiteren Schulnutzung von freiwerdenden Schulgrundstücken (am Vorhornweg und am Vermoor) entgegenstehen würden.

Zusätzlich wird das Bezirksamt ausgefordert, in Lurup alternative Flächen zu identifizieren, die sich ggf. alternativ als neuer Grundschulort eignen könnten. Die Ergebnisse sind der Behörde für Schule und Berufsbildung zur Kommentierung vorzulegen und in den zuständigen Ausschüssen der Bezirksversammlung vorzustellen. Auch die Schulbehörde wird aufgefordert, kooperativ auf einer regionalen Bildungskonferenz im Frühjahr 2022 eine geeignete Schulentwicklungsplanung für Lurup vorzulegen.

Sven Hielscher

CDU-Fraktion in Altona hat ihren Vorstand neu gewählt

In ihrer gestrigen Fraktionssitzung hat die CDU ihren Vorstand satzungsgemäß nach der Halbzeit der Wahlperiode neu gewählt.

Sven Hielscher wurde einstimmig als Fraktionsvorsitzender in seinem Amt bestätigt, ebenso wie Tim Schmuckall als Stellvertreter und Dr. Kaja Steffens als Schatzmeisterin der Fraktion.

Neu im Vorstand sind Gabriele von Stritzky als Parlamentarische Geschäftsführerin und Jonas Timm als Beisitzer. Auch sie wurden einstimmig gewählt.

Sven Hielscher, Fraktionsvorsitzender„Mit dem erweiterten Vorstands-Team und der gesamten Fraktion werden wir mit konkreten Maßnahmen und Umsetzungswillen in den kommenden 2 ½ Jahren dazu beitragen, dass das wirtschaftliche Leben, die kulturelle, soziale und architektonische Vielfalt in Altona erhalten bleibt und unser Bezirk fit für die Zukunft gemacht wird.“

Auf Antrag der CDU-Fraktion wurde im vergangenen Kultur- und Bildungsausschuss einstimmig die Einberufung einer regionalen Bildungskonferenz spätestens im Frühjahr 2022 für Lurup gefordert. Nun muss dies in der September-Sitzung der Bezirksversammlung nur noch bestätigt werden, dann wäre das Bezirksamt gebunden diesen Auftrag an die Schulbehörde heranzutragen und dann gemeinsam zügig umzusetzen.

Hintergrund: regionale Bildungskonferenzen wurden vor rund 12 Jahren zur Umstrukturierung der Hamburger Schullandschaft eingeführt. Vertreter der Schulen und der Schulöffentlichkeit sollten dort gemeinsam mit Politik und Verwaltung jeweils geeignete Standorte identifizieren. Seitdem tagen die Bildungskonferenzen zu verschiedenen Bildungsthemen.

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Eine der Hauptverkehrsachsen im Hamburger Westen ist so gut wie lahmgelegt: Seit Anfang Mai wird die Elbchaussee saniert und umgebaut, die Strecke zwischen Parkstraße und Teufelsbrück wurde als wechselseitige Einbahnstraße eingerichtet. Allein dieser erste Bauabschnitt wird nach Plan mindestens drei Jahre dauern. Für viele Hamburgerinnen und Hamburger, die zwischen den Elbvororten und der Hamburger Innenstadt pendeln, und auch für Besucherinnen und Besucher der Stadt ist diese Situation eine extreme Alltagsbelastung, die sich nach Beendigung des Corona-bedingten Lockdowns weiter verschärfen wird.

Die Fraktionen von CDU und Grünen in Altona planen die angespannte Verkehrssituation durch einen erweiterten Linienbetrieb der Elbfähren zu entlasten und stellen in der Bezirksversammlung am kommenden Donnerstag einen entsprechenden Antrag.

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